Spätestens seit dem EuGH-Urteil gegen die Planet49 GmbH[1] im Oktober 2019 sind sie in aller Munde – die Rede ist von Cookies.
Was sind Cookies?
Cookies sind Daten, die eine Website auf dem Endgerät des Benutzers zwischenspeichert, sobald die Seite besucht wird. Man unterscheidet einfach gesprochen zwischen guten Cookies, die für den reibungslosen Betrieb einer Website erforderlich sind und böse Cookies, die vor allem für Tracking- und Marketingzwecke verwendet werden.
Unter erforderliche Cookies könnte man beispielsweise jene Daten verstehen, die dazu genutzt werden, um sich bereits in den Warenkorb gelegte Produkte während des Bestellvorgangs zu merken.
In erster Linie sorgen Cookies für ein nutzerfreundlicheres Internet, das den Nutzer und seine Surfgewohnheiten erfasst und die besuchten Webseiten sowie Webfunktionen ungefragt darauf abstimmt. Andererseits können damit auch Nutzerprofile erstellt und zielgerichtete Werbung angezeigt werden.
Ein interessantes Erklär-Video (auch für Kinder geeignet) zur Frage „Was sind Cookies“ aus der Reihe „Frag Fred“ gibt es dazu auch auf Youtube.
Handlungsbedarf für Websitebetreiber
Viele Websitebetreiber müssen sich nun regelmäßig auf die Suche machen, ob und welche Cookies auf ihren Websites verwendet werden. Gerade bei ContentManagementSystemen wie WordPress besteht bei der Verwendung eines neuen Plugins immer die Gefahr, dass neue, zusätzliche Cookies zum Einsatz kommen.
Besucher müssen nämlich einerseits transparent über den Einsatz von Cookies informiert werden und andererseits ggf. auch deren Einwilligung dazu erteilen. Cookies enthalten idR. personenbezogene Daten, weswegen jedenfalls die Informationspflichten der DSGVO und jene iSd § 96 Abs 3 TKG 2003 erfüllt werden müssen.
In der Praxis werden oft Einwilligung und Information verwechselt. Während für bestimmte Cookies die Einwilligung des Nutzers erforderlich ist, muss die Information auch für nicht-einwilligungspflichte Cookies erteilt werden. Sieht man sich die Frage „ob eine Einwilligung erforderlich ist“ durch die Datenschutz-Brille an, kann man dies mit einem Verweis auf Art 6 DSGVO beantworten. Wenn als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung eine Einwilligung erforderlich ist, bedarf es auch einer gültigen Einwilligung zur Speicherung von Cookies. Der Nutzer muss dazu tätig werden, um seine Einwilligung zum Ausdruck zu bringen. Bereits voraktivierte Checkboxen, oder die bloße Information, dass Cookies eingesetzt werden, genügen nicht den strengen Voraussetzungen einer gültigen Einwilligung.
Real Cookie Banner
Auf der Suche nach einem rechtskonformen Plugin für eine WordPress-Seite, welches auch die Unterscheidung von erforderlichen und einwilligungspflichtigen Cookies zulässt und eingesetzte Cookies in Kategorien clustert, konnte mich Real Cookie Banner von devowl überzeugen. Real Cookie Banner ist ein Opt-in Cookie und Consent Management Plugin mit vielen Vorlagen zur schnellen Umsetzung der Informationspflicht und individuellen Gestaltung der Einwilligungs-Boxen.
Fazit
Websitebetreiber haben regelmäßig zu prüfen, ob und welche Cookies verwendet werden und müssen ihren Informationspflichten nachkommen. Für einwilligungspflichtige Cookies sind entsprechende Zustimmungen einzuholen, bevor sie gesetzt werden. Die Anforderungen an eine gültige Einwilligung wurden im EuGH-Urteil gegen Planet49 im Oktober 2019 (erneut) festgelegt.
Als WordPress-Nutzer kann ich das Real Cookie Banner-Plugin von devowl als Cookie Consent Management-Plugin empfehlen, da neben den zu erwartenden Funktionen wie beispielsweise die einfache Übernahme von Vorlagen für bestimmte Dienste und Individualisierung des „Cookie-Banners“ auch der Support mit seiner schnellen Reaktionszeit punkten konnte.
[1] EuGH 1.10. 2019, Planet49 GmbH